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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingen für Lieferungen und Leistungen

Fränkische Thermoglas GmbH & Co. KG, 91456 Diespeck-Stübach

 

 

I. Allgemeines

1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle unsere Angebote und Vertragsabschlüsse gegenüber einem Unternehmer, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen auch in laufender oder zukünftiger Geschäftsverbindung.

2. Abweichenden Vereinbarungen wie Änderungen, Nebenabreden und Ergänzungen sowie abweichenden AGB oder Einkaufsbedingungen unserer Besteller wird hiermit ausdrücklich und endgültig widersprochen. Sie sind nur dann wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

 

II. Verkaufsunterlagen und Preise

1. Unsere Angebot und Preislisten sind freibleibend und unverbindlich unter dem Vorbehalt unserer schriftlichen Auftragsbestätigung. Als Auftragsbestätigung gilt im Falle umgehender Ausführung des Auftrages auch der Lieferschein bzw. die Warenrechnung.

2. Unsere Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der zum Lieferzeitpunkt gültigen Mehrwertsteuer, Fracht und Verpackung und nur für den jeweiligen Einzelauftrag. Sie gelten nur für die aufgeführten Leistungen; Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehung zwischen uns und dem Besteller ist der schriftlich geschlossene Kaufvertrag einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dieser gibt alle Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand wider. Mündliche Zusagen des Verkäufers vor Abschluss dieses Vertrages sind rechtlich unverbindlich und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt, soweit sich nicht ausdrücklich aus ihm ergibt, dass sie verbindlich fortgelten.

3. Die von uns genannten Preise entsprechen der bisherigen Kostenlage. Sie gelten unter der Voraussetzung ungehinderter Auftragsausführung und gleichbleibender Lohn- und Materialkosten. Sollten bis zum Liefertag Kostensteigerungen eintreten, sind wir berechtigt, die am Liefertag geltenden Preise neu zu berechnen. Sollte die Erhöhung der Preise die allgemeinen Lebenshaltungskosten erheblich überschreiten, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten.

4. Aufträge, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu unseren am Tage der Lieferung gültigen Preisen berechnet. Ziff. 3) ist sinngemäß anzuwenden.

5. Kostenvoranschläge sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich als solche bezeichnet werden. Eine Überschreitung um nicht mehr als 20 % gilt als unwesentlich.

 

III. Lieferung

1. Sofern nicht eine ausdrücklich als verbindlich bezeichnete Zusage unsererseits vorliegt, gilt eine Lieferfrist nur als annähernd vereinbart.

2. Sofern Versendung vereinbart wurde, beziehen sich Lieferfristen und Liefertermine auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonstige mit dem Transport beauftragten Dritten.

3. Unsere Lieferzusage steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z. B. nachträglich eintretende Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Rohstoffverknappungen, behördliche Maßnahmen, Streik, Aussperrung u.s.w., auch wenn diese bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder bei nicht nur vorübergehenden Hindernissen vom Vertrag zurückzutreten. Wir verpflichten uns, den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückzuerstatten.

 

Soweit dem Besteller infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber dem Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.

 

Geraten wir mit einer Lieferung oder Leistung in Verzug oder wird uns eine Lieferung oder Leistung gleich aus welchem Grunde unmöglich, so ist unsere Haftung gegenüber dem Besteller auf Schadenersatz nach Maßgabe von Punkt X dieser Lieferbedingungen beschränkt.

 

4. Lieferung in Teilabschnitten ist zulässig, wenn dies für den Besteller zumutbar ist. Jeder Teilabschnitt gilt als selbständiges Geschäft und bleibt ohne Einfluß auf den nicht erfüllten Teil des Auftrages. Zu Teilleistungen sind wir jederzeit berechtigt.

 

IV. Erfüllungsort, Versand und Gefahrtragung

1. Erfüllungsort ist für beide Teile der Sitz unserer Firma.

2. Unsere Lieferungen erfolgen ab Lager oder ab Werk. Mit der Übergabe der Ware an den Transportführer – gleichgültig, ob er vom Besteller, Hersteller oder von uns beauftragt ist – geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch bei Teil- sowie Francolieferungen. Verzögert sich der Versand oder die Übergabe infolge eines Umstandes, dessen Ursache beim Besteller liegt, geht die Gefahr von dem Tag an an den Besteller über, an dem der Liefergegenstand versandbereit ist und der Verkäufer dies dem Besteller angezeigt hat. Bei Auslieferung mit unseren eigenen Fahrzeugen geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Ware vorausgesetzt ist eine befestigte Zufahrt – an dem von ihm angegebenen Ort bereitgestellt wird. Ist die Zufahrt nicht befahrbar, erfolgen die Bereitstellung und der Gefahrübergang dort, wo ein einwandfreies An- und Abfahren des Fahrzeuges gewährleistet ist.

3. Verladung und Versand erfolgen nach unserem pflichtgemäßen Ermessen und für Rechnung des Bestellers. Wird Lieferung zum Empfangsort vereinbart, sind wir berechtigt, die verauslagten Kosten in Rechnung zu stellen. Die Verpackung erfolgt nicht positionsweise, sondern ausschließlich nach transport- und produktionstechnischen Gesichtspunkten. Stets bestimmt das größere Maß der Einheit die Verpackungslänge.

4. Das Abladen ist alleinige Angelegenheit des Bestellers, der für geeignete Abladevorrichtungen zu sorgen und die erforderlichen Arbeitskräfte zu stellen hat. Soweit unsere Mitarbeiter oder Beauftragte bei der Abladung mitwirken, handeln sie auf Gefahr des Bestellers als dessen Erfüllungsgehilfen. Dieser Aufwand und Wartezeiten werden zusätzlich in Rechnung gestellt. Das Bruchrisiko trägt in jedem Fall der Besteller. Dem Besteller sind die notwendigen Maßnahmen zum Schutz des gelieferten Materials bekannt.

5. Bei Transportschäden ist es Sache des Bestellers, unverzüglich eine Tatbestandsaufnahme bei der zuständigen Stelle zu veranlassen, da anderenfalls eventuelle Ansprüche gegen den Transportbeauftragten sowie gegen eine Versicherung entfallen können.

6. Bei Anlieferung auf oder mit unseren Mehrwegverpackungen (z. B. Gestelle, Kofferkisten etc.) bleiben die Mehrwegverpackungen unser Eigentum. Der Besteller verpflichtet sich zur pfleglichen Behandlung; etwaige Schäden hat er zu ersetzen. Der Besteller verpflichtet sich zur Rückgabe unserer Mehrwegverpackungen innerhalb von 30 Arbeitstagen seit Empfang. Die Rückgabe oder, wenn wir uns hierzu bereit erklären, die Rückführung durch uns, ist uns anzukündigen. Verzögert sich die Rückgabe über den 30. Tag hinaus, sind wir berechtigt, ab dem 31. Tag EUR 5,00 je Mehrwegverpackung und Tag zu berechnen, jedoch maximal den Betrag des Wiederbeschaffungswertes der jeweiligen Mehrwegverpackung.

Der Besteller ist verpflichtet, die empfangenen Transportgestelle zu erfassen, über deren Verbleib Buch zu führen und sie an uns zurückzugeben.

 

V. Nichtabnahme

1. Bei Annahmeverzug des Bestellers steht uns nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung in Höhe eines Satzes von 20 % des Auftragswertes zu verlangen, es sei denn, der Besteller weist nach, daß nur ein wesentlicher geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines höheren tatsächlichen Schadens, z. B. von Lagergebühren u. a. bleibt vorbehalten.

2. Wird die Einlagerung der Ware bei uns erforderlich, erfolgt dies auf Gefahr und Kosten des Bestellers. Gleichzeitig wird die Warenrechnung fällig.

VI. Zahlung

1. Alle Rechnungen sind sofort nach Erhalt netto/Kasse fällig. Eine Berechtigung zur Skontierung besteht nur nach Maßgabe der Bestimmung auf der Rechnung.

2. Wird ein Auftrag in mehreren Teilabschnitten ausgeführt, sind wir berechtigt, die einzelnen Abschnitte gesondert zu berechnen. Bei Zahlungsverzug kann von uns die Lieferung bis zur Zahlung ausgesetzt werden.

3. Diskontfähige Wechsel oder Schecks nehmen wir nur aufgrund ausdrücklicher Vereinbarung und zahlungshalber an. Sämtliche sich hieraus ergebenden Kosten und Auslagen sind vom Besteller zu bezahlen. Wechsel und Schecks werden erst nach vorbehaltlosem Eingang des Nettoerlöses und nur in Höhe desselben gutgeschrieben.

4. Alle unsere Forderungen werden unabhängig von einer etwaigen Zahlungsfrist, Stundung oder von der Laufzeit etwa hereingenommener Wechsel oder sonstiger Papiere sofort fällig, wenn uns Umstände (z. B. Wechselprotest, Zahlungsrückstände etc.) bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Bestellers zu mindern. Wir können in diesem Fall sofortige Vorauszahlung und angemessene Sicherheitsleistung für etwa noch von uns ausstehende Lieferungen und Leistungen verlangen oder nach einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.

5. Stellt der Besteller seine Zahlungen ein oder wird über sein Vermögen die Einleitung des Insolvenzverfahrens beantragt, so gelten alle von uns auf die noch offenstehenden Forderungen eingeräumten Rabatte, Bonifikationen und sonstige etwaige Vergünstigungen als nicht gewährt.

 

VII. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

1. Zurückbehaltungsrechte des Bestellers sowie die Aufrechnung mit bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen sind ausgeschlossen.

 

VIII. Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen bleiben alle dem Besteller von uns gelieferten Gegenstände, auch wenn der Kaufpreis für besonders bezeichnete Forderungen bezahlt sein sollte, unser Eigentum.

2. Der Besteller ist als Verwahrer verpflichtet, die Ware ordnungsgemäß zu sichern und zu pflegen und dabei darauf zu achten, daß keine Gefährdung von Sachen oder Personen möglich ist. Die möglichen Risiken sind ordnungsgemäß durch Versicherungen abzudecken.

3. Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt für uns als Hersteller im Sinne des § 950 BGB, ohne uns jedoch zu verpflichten. Die verarbeitete Ware gilt als Vorbehaltsware.

4. Wird die Vorbehaltsware mit nicht von uns gelieferter Vorbehaltsware anderer Lieferanten verarbeitet, vermischt oder verbunden, überträgt uns der Besteller schon jetzt seine Eigentums- oder Miteigentumsrechte an der neuen Gesamtheit im Verhältnis des Rechnungswertes unserer Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen Waren und dem Verarbeitungswert.

5. Der Besteller darf bis auf Widerruf die von uns gelieferten Waren und die aus ihrer Verarbeitung entstehenden Gegenstände im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern.

6. Die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen tritt der Besteller in Höhe unseres gesamten Kaufpreisanspruches schon jetzt bis zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen an uns zur Sicherung ab. Wir nehmen die Abtretung hierdurch an. Soweit die Ware verarbeitet, vermischt oder vermengt wurde, erfolgt die Abtretung im Verhältnis des Eigentumsvorbehaltes zum Gesamtwarenwert. Hat der Besteller die Forderung im Rahmen des echten Factorings verkauft, so tritt er die an ihre Stelle tretende Forderung gegen den Factor an uns ab. Der Besteller ist in diesem Fall verpflichtet, uns unverzüglich zu informieren und uns die Person des Factors bekanntzugeben.

7. Übersteigt der Wert der uns gegebenen Sicherheiten unsere gesamten Forderungen um mehr als 20 %, so geben wir auf Verlangen des Bestellers insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl frei.

8. Der Besteller ist ermächtigt, die abgetretenen Forderungen solange einzuziehen, wie er seiner Zahlungspflicht uns gegenüber vertragsgemäß nachkommt und nicht in Vermögensverfall gerät. Er ist zum Einzug auf alle Fälle dann nicht mehr berechtigt, wenn wir die Ermächtigung widerrufen oder die Abtretung offenlegen. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware (z. B. Verpfändung, Sicherungsübereignung) ist der Besteller nicht berechtigt. Der Besteller ist auf unser Verlangen verpflichtet, über alle abgetretenen Forderungen Auskunft zu geben, insbesondere eine Liste der Schuldner mit Namen, Anschrift, Höhe der Forderungen, Datum und Nummer der Rechnungen zu erteilen sowie über bestehende Globalzessionen Auskunft zu geben.

9. Das Recht des Bestellers, die Vorbehaltsware zu besitzen, erlischt, wenn er bezüglich seiner Verpflichtungen uns gegenüber in Verzug gerät oder Umstände eintreten, die uns zu einer sofortigen Fälligstellung der Forderungen berechtigen. Auf Verlangen hat der Besteller die Vorbehaltsware an uns auf seine Kosten zurückzugeben. Auch haben wir als mittelbarer Besitzer der Vorbehaltsware das Recht zum Betreten der Räume des Bestellers und zur Wegnahme der Vorbehaltsware zu Sicherungszwecken, ohne daß hierin sogleich ein Rücktritt vom Vertrag zu sehen ist. Wir sind bevollmächtigt, Werte des Bestellers, die unserer tatsächlichen Einwirkung unterliegen, als Sicherheit in Anspruch zu nehmen und zu verwerten.

10. Von einer Pfändung oder anderen Beeinträchtigung durch Dritte hat uns der Besteller unverzüglich zu unterrichten. Er hat außerdem gegenüber dem Dritten auf das Bestehen des Eigentumsvorbehaltes unverzüglich hinzuweisen.

 

IX. Gewährleistung

1. Wegen der besonderen Eigenschaften unserer Ware, vor allem Glas, und wegen der Gefahr von Beschädigungen ist der Besteller unverzüglich nach dem Eintreffen am Bestimmungsort zur Prüfung verpflichtet, auch wenn Muster übersandt waren. Die Lieferung bzw.Leistung gilt als genehmigt, wenn offensichtliche oder bei der Untersuchung festgestellte Mängel, Mengendifferenzen oder eine offensichtliche Falschlieferung nicht innerhalb einer Ausschlußfrist von acht Tagen nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort, in jedem Fall aber vor Verbindung, Vermischung, Verarbeitung oder Montage, schriftlich bei uns gerügt werden. Versteckte Mängel hat der Besteller spätestens innerhalb einer Ausschlußfrist von acht Tagen nach ihrer Entdeckung schriftlich bei uns zu rügen. §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt.

2. Herstellungsbedingte Abweichungen in Maßen, Inhalten, Dicken, Gewichten, Farbtönen sowie dem Draht-Strukturverlauf sind im Rahmen der branchenüblichen Toleranzen zulässig.Keine Mängel, da technisch bedingt, sind insbesondere:

– Farbige Spiegelungen (Interferenzen), die bei planen Glasoberflächen

hervorgerufen werden können.

– Verzerrungen der Spiegelbilder bei Isolierglas, die durch Druckänderungen bedingt

hervorgerufen werden können.

– Farbige Erscheinungen bei vorgespannten Gläsern (ESG), die durch das auch im

Tageslicht vorhandene polarisierte Licht hervorgerufen werden können.

– Aufhängepunkte bei vorgespannten, Biegenarben bei gewölbten Gläsern.

Im übrigen gelten die Richtlinien zur Beurteilung der visuellen Qualität von Isolierglas.

Zum Zeitpunkt der Produktion von Isolierglas besteht ein Gleichgewicht zwischen dem Druck der Verglasungseinheit und dem äußeren barometrischen Druck. Dieses Gleichgewicht kann durch Temperaturänderungen oder durch Änderungen des äußeren barometrischen Drucks gestört werden. Die Folge können konkave oder konvexe Durchbiegungen der Einzelscheiben sein. Dadurch sind in der Außenansicht die Spiegelbilder verzerrt. Diese physikalische Erscheinung ist eine spezifische Eigenschaft hermetisch verschlossener Verglasungseinheiten und hat absolut nichts mit der Qualität des Isolierglases zu tun. Auch diesbezüglich ist deswegen eine Gewährleistung ausgeschlossen.

3. Bei berechtigten Beanstandungen ist unsere Gewährleistung beschränkt auf Nacherfüllung nach unserer Wahl unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Bestellers. Schlägt die Nacherfüllung fehl, steht dem Besteller das Recht zu, entweder die Herabsetzung der Vergütung zu verlangen oder, wenn nicht eine Bauleistung Gegenstand der Mängelhaftung ist, vom Vertrag zurückzutreten. Bei nur geringfügigen Vertragswidrigkeiten, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Besteller jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

4. Ergibt sich bei der Prüfung einer im Rahmen der Mängelrüge erfolgten Rücksendung von Waren, daß die Mängelrüge zu Unrecht erfolgt ist, sind wir berechtigt, eine verkehrsübliche Vergütung für die Prüfung der Waren sowie die Kosten für den Versand zu berechnen. Gleiches gilt für den Aufwand und die Kosten einer Besichtigung vor Ort.

5. Wir haften nicht für Schäden, die auf unsachgemäßer Verwendung und Lagerung, fehlerhaftem Einbau oder natürlicher Abnutzung beruhen. Durch vom Besteller oder Dritte ohne unsere Zustimmung vorgenommene Instandsetzungsarbeiten oder sonstige Eingriffe wird jede Gewährleistung von uns ausgeschlossen.

6. Bei Einbau in Kenntnis der Beanstandung erlischt der Gewährleistungsanspruch gegen uns, es sei denn, der Besteller hat sich solche Ansprüche zuvor ausdrücklich schriftlich vorbehalten.

Für den Fall des Vorbehaltes haften wir nur bis zur Höhe der Kosten der Rücknahme und der Ersatzlieferung. Darüber hinausgehende Demontage- und sonstige Kosten tragen wir nicht.

7. Von Gläsern, die uns kundenseitig zur Verfügung gestellt werden, tragen wir nicht die Gefahr für Fertigungs- oder Transportbruch. Das Risiko verbleibt beim Besteller.

8. Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über.

9. Garantien im Rechtssinne erhält der Besteller durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

10. Es wird keine Gewährleistung für Schäden übernommen, die auf Missachtung herstellerseitig herausgegebener Vorgaben beruhen oder durch nachlässige Behandlung des Materials oder Beschädigungen aufgrund natürlicher Abnutzung entstehen.

Kein Gewährleistungsanspruch besteht für den Fall von Verarbeitung unserer Lieferungen mit Werkstoffen, die mit den von uns gelieferten Waren unverträglich sind.

 

X. Haftung

1.) Unsere Haftung auf Schadenersatz gleich aus welchem Grund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen, unerlaubter Handlung, ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieses Punktes X. eingeschränkt.

2.) Wir haften nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit unserer Organe, gesetzlicher Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich sind die Verpflichtungen zur rechtzeitigen Lieferung, Installation des Liefergegenstandes, dessen Freiheit von Mängeln, die seine Funktionsfähigkeit oder Gebrauchstauglichkeit mehr als nur unerheblich beeinträchtigen sowie Beratungsschutz und Obhutspflichten, die dem Besteller die vertragsgemäße Verwendung des Liefergegenstandes ermöglichen sollen oder den Schutz von Leib und Leben vom Personal des Bestellers oder den Schutz vor dessen Eigentum vor erheblichen Schäden bezwecken.

3.) Soweit wir gemäß Punkt X., 2 dem Grunde nach auf Schadenersatz haften, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die wir bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen haben oder die wir bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätten voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden in Folge von Mängeln des Liefergegenstandes sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstandes typischerweise zu erwarten sind.

 

XI. Montage, Bauleistungen

1. Bei allen Bauleistungen einschließlich Montage gilt zusätzlich die Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB, Teile B und C) in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, soweit der Auftrag durch einen im Baugewerbe tätigen Vertragspartner erteilt wird.

2. Bei etwaigen Widersprüchen zwischen den Vorschriften der VOB und unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen, genießen diejenigen der VOB Vorrang.

 

XII. Weitere Bestimmungen

1. Proben und Muster sind unverbindliche Anschauungsstücke.

2. Maßangaben für Isolierglaseinheiten sind grundsätzlich in Zentimeter anzugeben. Für Maß- und Dickentoleranzen gelten die Vorschriften der Flachglasindustrie sowie des Isolierglasherstellers je nach gewünschtem Fabrikat. Veröffentlichte Funktionsdaten entsprechen den jeweils gültigen Normen und den darin festgelegten Meßbedingungen. Beim Einbau der Gläser sind Abweichungen von den angegebenen Werten möglich. Soll die Verglasung unter Anpressdruck erfolgten, so ist bei der Bestellung die Höhe des Druckes in kp/qcm anzugeben.

3. Versiegelung sowie Verfugungsarbeiten werden gesondert berechnet.

4. Unsere Zeichnungen, Konstruktionspläne und Muster bleiben unser geistiges Eigentum. Wir sind berechtigt, alle von uns ausgeführten Arbeiten zu fotografieren und damit zu werben sowie unsere Produkte mit unserem Firmenzeichen etc. zu versehen.

5. Im Regelfall ist vom Besteller/Fachingenieur ein Standsicherheitsnachweis für die Verglasung zu erbringen. Eine Überprüfung der Bestellung aus statischer Sicht durch uns ist nicht möglich und nicht geschuldet. Der Besteller hat die technischen Hinweise diverser Handbücher zu beachten (u. a. Glashandbuch des Flachglas Markenkreises sowie Preislisten).

 

XIII. Verbindlichkeit des Vertrages, Gerichtsstand und Recht

1. Die Unwirksamkeit einzelner vertraglicher Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Besteller und Lieferer verpflichten sich, den mit einer unwirksamen Klausel erstrebten wirtschaftlichen Erfolg auf andere rechtlich zulässige Weise möglichst weitgehend zu sichern.

2. Gerichtsstand für alle Rechte und Pflichten, auch aus Wechsel und Scheck, ist Fürth, soweit die Besteller Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und Besteller, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, sind. Dies gilt auch für diejenigen, die für Verpflichtungen des Bestellers haften. Wir sind in allen Fällen berechtigt, nach unserer Wahl gerichtlich auch am Sitz des Bestellers vorzugehen.

3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Zusatzbedingungen:

Preise:

– zuzüglich eines Energie- und Mautzuschlages von zurzeit 0,30 € / kg für alle Lieferungen ab dem 01. Mai 2012, maßgeblich ist das Liefer- und nicht das Bestelldatum. Dieser Zuschlag wird im 3-Monats-Zyklus gekoppelt an den IPE-Brent Kurs jeweils neu festgelegt. Dieser Zuschlag ist ein Nettopreis, d. h. nicht nachlass- oder rabattfähig.

– netto zuzüglich gesetzlicher MwSt. für Lieferung ohne Montage und gelten bis 6 Wochen nach Angebotsdatum.

– Die Einheitspreise gelten nur für die angebotenen Ausführungen, Abmessungen und Mengen und Übermittlung des Gesamtauftrages. Jegliche Änderung oder Einzelnachbestellung erfordert eine Neukalkulation.

– Ferner behalten wir uns vor, bei neuen Erkenntnissen technische Änderungen vorzunehmen, wobei auch hier eine Preiskorrektur möglich ist.

– Abrufaufträge werden spätestens zwei Wochen nach dem bestellten Abruftermin berechnet. Risiken und evtl. Kosten einer längeren Lagerung gehen zu Ihren Lasten.

– Sollten sich die Basisglaspreise während der Bauzeit erhöhen, müssten wir diese Erhöhung weiterberechnen.

– Die Preise können – auch im Objektfall – längstens für 3 Monate nach Auftragserteilung festgeschrieben werden.

Berechnungsgrundlagen:

Mindestberechnungsfläche: 0,50 qm Inhalt / Scheibe

Mindestberechnungsmaß: je Kante 30 cm

Anrechnungsfläche: 3 : 3, zweite Stelle nach dem Komma wird aufgerundet

Modell – und Skizzenzuschlag: gemäß gültiger Preisliste bzw. auf unserer Homepage www.ftg-glas.com ersichtlich; Unsere Modellzuschläge beziehen sich ausschließlich auf vorgegebene Abmessungen aufgrund von Zeichnungen. Bei Verwendung von Schablonen erhöht sich der Modellzuschlag bei Einfachgläsern auf 100%, bei Isoliergläsern auf 200%!

Siebdruck: Wird der Siebdruck als Zusatzpreis in €/qm angeboten, bezieht sich dieser Mehrpreis auf die Bruttoglasfläche.

Übergrößen: Zuschlag 30 % ab 200 x 300 cm bis max. 250 x 350 cm; 50 % ab 250 x 350 cm bis max. 270 x 480 cm oder entsprechend technischer Möglichkeiten

Technische Angaben:

– Strahlungstechnische Werte: Die angegebenen strahlungstechnischen Werte sind Rechenwerte entsprechend DIN EN 410 . Diese können sich aufgrund von unvermeidbaren Toleranzen der Basisgläser bzw. Beschichtungen um ca. 3% absolut ändern und sind bei der Beurteilung der sommerlichen Überhitzung von Gebäuden in der Berechnung zu berücksichtigen.

– Ug – Werte: Sämtliche Ug – Werte beziehen sich auf Berechnungen bzw. Messungen im Plattengerät (Scheibenmitte), laut DIN EN 673, Teil 2. Formatbedingte Randbeeinflussung bzw. Einspannbedingungen verschlechtern den angegebenen Ug – Wert.

– Schalldämmung: Sämtliche Schalldämmwerte werden laut DIN EN 20140 in Rw = dB für Glas ohne Rahmen angegeben. Formatbedingte Abweichungen sind dabei nicht berücksichtigt.

– Eigenfarbe des Glases (der sogenannte Grünstich) ist herstellbedingten Schwankungen unterworfen. Je dicker das Glas, umso mehr kann es in der Ansicht zu geringfügigen Abweichungen in der Weißerscheinung des Glases kommen. Muss dieser Effekt ausgeschlossen sein, lässt sich das nur gegen Mehrpreis mit Weißglas (eisenoxydarmes Glas) erreichen.

Produktspezifische technische Hinweise:

Da wir als Zulieferer für Glasprodukte keinen Überblick über das Gesamtobjekt (Kenntnis der Ausführungsdetails, der Gegebenheiten vor Ort, insbesondere Umfeld des Objektes, der gesetzlichen und sonstigen Bestimmungen vor Ort) haben, gehen wir davon aus, dass alle notwen­digen technischen, gesetzlichen Richtlinien und sonstige Maßnahmen und damit auch die für das Isolierglas und dessen Komponenten zugrundeliegenden Toleranzen und Eigenschaften beachtet wurden.

Die hier zusammengestellten produktionstechnischen und produktspezifischen Phänomene sind nicht reklamationsfähig, soweit sie physika­lisch oder produktionstechnisch bedingt sind.

U. a. möchten wir auf folgende technische Details aufmerksam machen:

Farbeindruck, Handmuster, Musterfassade

In einer zusammenhängenden Fassade sollten nur gleiche Glasdicken eingesetzt werden, um Farbunterschiede durch die Eigenfarbe des Glases (Grünstich) zu mindern. Durch die Verwendung von Weißglas kann dieser Unterschied verringert werden.

Aus dem gleichen Grund ist die Farbeinwirkung von Handmustern mit Vorsicht zu bewerten. Unter anderem kann es zu Abweichungen gegenüber dem am Objekt eingesetzten Glas aufgrund der bemusterten Glasdicke, Scheibenzwischenraum, Objektumgebung und

-orientierung kommen. Im Zweifelsfall empfiehlt sich, die Überprüfung im Originalaufbau an einer Musterfassade vor Ort vorzunehmen.

Beschichtung

Die Mehrfachschichtsysteme stellen ein Interferenz-System dar. Der visuelle Eindruck des Isolierglases ergibt sich durch das Zusammen­wirken von verschiedenen Materialien mit unterschiedlichem Brechungsindex. Bei Betrachtung unter unterschiedlichem Winkel treten mehr oder weniger ausgeprägte Farbverschiebungen in der Außenreflektion auf, die auf physikalische Phänomene bei diesem Beschichtungs­verfahren zurückzuführen sind.

Schichtüberschlag

Bei der Beschichtung ist ein Schichtüberschlag auf der Stirnseite bzw. teilweise auch in begrenztem Umfang auf der Gegenseite unvermeidbar. Wir empfehlen, diese Schichtüberschläge bereits bei der Weiterverarbeitung zu Isolierglas zu entfernen. In Spezialfällen können bestimmte Bereiche vor der Beschichtung abgeklebt werden. Dies empfehlen wir insbesondere dann, wenn diese Bereiche als Verklebungsflächen für Silicone Structural Glazing benutzt werden.

Vorgespannte Gläser (ESG/VSG):

Anisotropien

Bei Betrachtung von vorgespanntem Glas können unter bestimmten Lichtverhältnissen und polarisiertem Licht Anisotropien (Polarisationsfehler) sichtbar werden, die sich als Muster bemerkbar machen.

Mit zunehmender Glasdicke bei beschichtetem Glas machen sich diese Anisotropien verstärkt bemerkbar. Dieser für ESG charakteristische Effekt ist physikalisch bedingt und nicht reklamationsfähig.

Heat-Soak-Test

Um die Gefahr von Bruch von ESG durch Nickelsulfideinschlüsse oder andere spezifische Fehler zu reduzieren, empfiehlt es sich, auch in den Fällen, in denen er nicht vorgeschrieben ist, einen Heat-Soak-Test vorzusehen. Mehrpreis hierfür: 0,50 €/qm und mm Glasdicke.

Es wird in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam gemacht, dass auch bei der Verwendung von ESG-H ein nicht zu verhinderndes Restbruchrisiko besteht. Aus diesem Grund werden Bedenken gemäß §4 Nr. 3 VOB/B bzw. §242 BGB gegen die geforderte Verwendung von ESG bzw. ESG-H angemeldet.

Sofern ESG nicht zwingend erforderlich ist, empfiehlt sich die Verwendung von teilvorgespanntem Glas, das weniger empfindlich für solche Vorschädigungen ist.

Rolleneindrücke

Bei vorgespannten Gläsern, insbesondere bei Dicken über 12 mm, ist mit Rolleneindrücken (roller waves) zu rechnen, die technisch nicht

zu vermeiden sind.

Verbundsicherheitsglas

Bei der Kombination unterschiedlicher Glasdicken, vor allen Dingen von ESG, TVG oder der Kombination von eingefärbten mit klaren Gläsern oder vor dem Verbund beschichteter Gläser mit klaren Gläsern, kann es zu herstellbedingten erhöhten Durchbiegungen des VSGs kommen.

Mehrscheibenisolierglas (MIG)

Bei MIG können Rückstände auf den Kanten und an den äußeren Seiten aufgrund der Isolierglasprodukte selbst oder von vorhergehenden Bearbeitungsschritten zurückgeblieben sein. Dies ist zu bedenken, wenn auf diesen Flächen Verklebungen angebracht werden. Wir empfehlen daher eine sehr genaue Überprüfung der Klebeflächen vor der Weiterverarbeitung bzw. Abdichtung vor Ort.

Bei Stufengläsern und von uns beschichteten Gläsern wird die Entfernung der Schicht empfohlen, wenn der Oxydationsvorgang im eingebauten Zustand sichtbar werden könnte.

Bei durchsichtigem Isolierglas, hergestellt aus Floatglas gleicher Dicke, kann es wegen der hervorragenden Planparallelität der Oberflächen dieses Glases zu Interferenzen (Sichtbarwerden der Spektralfarben) kommen. Zur Minderung dieser Gefahr, besonders bei senkrechten Anwendungen, empfiehlt es sich, zwei ungleich dicke Scheiben im Isolierglas zu kombinieren.

Die Silikonabspachtelung von Stufengläsern wird von Hand verrichtet und ist ein Emailersatz. Es können Farbunterschiede (Schlieren, Marmorierungen) im Silikon und verunreinigte Kanten auftreten.

Randverbund bei Mehrscheibenisolierglas

Wenn nicht ein spezieller Randverbund angefragt ist, beträgt die normale Rückenüberdeckungstiefe 4 bis 5 mm.

Werden besondere Anforderungen an den Randverbund gestellt, z. B. bei Lichtdecken, erhöhtem äußeren Dampfdruck und Kleinscheiben­verglasungen mit geringer Falztiefe bzw. reduziertem Randverbund sowie Silikon- oder Punkthalterverglasungen mit erhöhter Zugbean­spruchung, müssen wir hierauf schon bei der Anfrage hingewiesen werden.

Ist der Randverbund der direkten UV-Strahlung (z. B. bei freiliegenden Kanten des MIG) ausgesetzt, empfehlen wir, diesen als Silikonrand­verbund auszuführen. Entsprechende Angaben bitten wir bereits bei Ihrer Anfrage zu machen.

Beratung, insbesondere Glasdickenempfehlung

Unter Berücksichtigung der in diesem Punkt gemachten einleitenden Bemerkungen (mangelnde Objekt- und Ortskenntnis etc.) können wir nur unverbindliche Hinweise im Hinblick auf unser Produkt und das spezifische Bauvorhaben geben. Die dafür erforderlichen Daten sind uns zur Verfügung zu stellen. Nur ein Baustatiker hat das notwendige Wissen, die notwendige Erfahrung und ggf. auch die notwendige rechtliche Zulassung, um verbindliche und belastbare Aussagen über die Glasdimensionierung zu treffen.

Falls von uns zum Zwecke der Kalkulation eine Glasdickenempfehlung gemacht wurde, erfolgte dies unter nachfolgenden Anmerkungen:

1. Die Berechnung wurde nach bestem Wissen erstellt und überprüft. Sie beruht auf den von Ihnen gemachten Angaben über das Bauvorhaben. Für Fehler, die sich aus der Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit dieser Angaben ergeben, haben wir nicht einzustehen.

2. Unsere Berechnung erfolgte auf der Grundlage des Computerprogramms „Glastik“, das nach allgemeiner Auffassung der Fachwelt eine präzise Ermittlung der Glasdicken und Berechnung der Glasstatik ermöglicht und TÜV-geprüft ist. Für Fehler, die auf die Software dieses Programms zurückgehen sollten, haben wir nicht einzustehen, da wir nicht Hersteller dieses Programms sind.

3. Soweit uns im übrigen Fehler bei der Glasdickenermittlung vorzuwerfen sind, haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder unserer Erfüllungsgehilfen. Dies gilt nicht, soweit wir wegen Verletzung einer Hauptpflicht haften. In diesem Falle beschränkt sich unsere Haftung jedoch auf den vorhersehbaren Schaden.

4. Die gesetzliche Sachmängelhaftung bleibt in jedem Falle unberührt.

Kantenbearbeitung

Bei dicken Gläsern und großen Scheibengewichten ist wegen des zunehmenden Unter- und Oberbruchs und den beim VSG-Verbund zunehmenden Toleranzen eine geeignete Kantenbearbeitung vorzusehen, da es sonst schon bei der Manipulation vor dem Einbau zu schweren Kantenverletzungen kommen kann.

Maßgebliche technische Richtlinien

Diesbezüglich verweisen wir auf unsere Homepage www.ftg-glas.com.

Behördliche Genehmigungen

Technische Sonderausführungen und / oder Sonderkonstruktionen können einer behördlichen Genehmigung unterliegen. Das Erlangen einer solchen Zustimmung obliegt dem Auftraggeber bzw. dem Bauherrn. Daraus resultierende Ausführungsänderungen verbunden mit Mehrleistungen, insbesondere Prüfungen und Berechnungsnachweise etc., gehen zu Lasten des Auftraggebers.

Lieferung: beschränkt sich nur auf das Preisangebot.

Stand: 01.11.2013